Students for Liberty im Interview

Am 24. November 2018 fand in der Friedrich-Schiller-Universität Jena die alljährliche Konferenz der Students for Liberty Deutschland statt. Wie bereits letztes Jahr regte sich gegen die Konferenz Protest und unter dem Namen Students for Solidarity formte sich eine Gegenkundgebung. Um die Ursachen des Konflikts aufzudecken habe ich mit beiden Seiten gesprochen. Im Folgenden könnt ihr das Interview mit Rick Wendler, dem Chairman der Students for Liberty Deutschland, lesen.

Vielen Dank, dass du dir die Zeit für das Interview nimmst. Magst du dich kurz vorstellen und deine Position bei den Students for Liberty erläutern?

Gern! Ich bin ursprünglich aus Berlin, habe hier in Jena und in Dublin Jura studiert und arbeite jetzt an meiner rechtsphilosophischen Doktorarbeit. Ich habe zusammen mit ein paar anderen vor gut zwei Jahren die Hochschulgruppe Students For Liberty Jena gegründet und bin zurzeit auch Vorsitzender der Students For Liberty Deutschland.

Welche Ziele verfolgen die Students for Liberty? Für welche Werte stehen sie ein und was unterscheidet sie von etablierten liberalen Organisationen, wie den JuLis und der FDP?

Wir verstehen uns selbst als Liberale und wollen Anlaufstelle für alle am Liberalismus Interessierten sein. Ein solches Interesse kann sehr vielseitig sein, vom klassisch Liberalen über den Neoliberalen, bis hin zum libertären Anarchisten. Liberalismus ist zwar vielseitig, aber deswegen nicht beliebig. Der Kernwert bei den Students For Liberty ist die individuelle Freiheit, also die Freiheit jedes einzelnen Menschen. Das hat natürlich politische, ökonomische und soziale Dimensionen.

Politisch gehören dazu beispielsweise Rechtsstaatlichkeit oder die Meinungsfreiheit – letztere nicht nur als Abwehrrecht gegen den Staat, sondern auch als ein liberaler Wert, der in der gesellschaftlichen Sphäre gepflegt werden muss. Das meint einen Diskurs, bei dem der Austausch von Argumenten im Mittelpunkt steht und der geprägt ist von gegenseitigem Respekt, um sich derart auf die Perspektive des Gegenübers einlassen und eventuell etwas lernen zu können. Das muss zumindest als Möglichkeit immer im Hinterkopf bleiben, wenn man sich mit anderen Menschen auseinandersetzt.

Ökonomisch meint das vor allem die Prinzipien der Marktwirtschaft. Es meint, dass wenn Menschen freiwillig miteinander kooperieren, das Wirtschaften kein Nullsummenspiel ist, sondern dass der Wohlstand aller Beteiligten steigt. Marktwirtschaft ist nicht nur die Ursache unseres Wohlstands und verantwortlich dafür, dass in den vergangenen Jahrzehnten in nie dagewesener Weise auf der ganzen Welt große Teile der Menschheit aus bitterer Armut entkommen sind. Sie ist auch wichtig als wirtschaftliche Freiheit, die den Menschen Autonomie und vielseitige Möglichkeiten zur Selbstverwirklichung gibt. Das heißt nicht, dass es perfekte Märkte gäbe oder keine Probleme – aber ein System, das besser wäre als eines, das auf den Prinzipien der Marktwirtschaft basiert, ist schlicht nicht ersichtlich.

Gesellschaftliche Freiheit bedeutet für uns, grob gesagt, dass jeder sein Leben nach den eigenen Vorstellungen leben kann, so lange er damit niemand anderem einen unmittelbaren Schaden zufügt – egal ob als schwules Pärchen, als Hippie in der Kommune oder als traditionelle Familie.

Eine solche Freiheit ist unübersichtlich und herausfordernd. Sie ermöglicht keine einfachen Antworten und klaren Zielvorgaben. Manche sind von dieser Herausforderung auch überfordert und verfallen dann in antiliberale Reflexe. Um das zu verhindern und die Vorzüge der individuellen Freiheit zu verdeutlichen, engagieren wir uns als Students For Liberty.

Wir sind völlig parteiunabhängig, stehen also keiner Partei per se nahe oder sind gar organisatorisch angebunden – auch nicht an die FDP. Parteien haben grundsätzlich den Nachteil, dass sie an starre Strukturen gebunden sind und immer mit wenigstens einem Auge auf die nächste Wahl schielen müssen. Wir sind da freier. Wir können uns ganz unabhängig von äußerem Druck überlegen, welche Themen relevant sind und wie wir am besten unsere Mitmenschen damit erreichen können. Wir zielen auch nicht darauf ab, dass unsere Ideen unmittelbar in politische Maßnahmen umgesetzt werden, die dann anderen von oben herab diktiert werden. Wir wollen die Menschen in unserer Gesellschaft davon überzeugen, dass Liberalismus und individuelle Freiheit nichts sind, wovor man sich fürchten muss; dass sie niemals selbstverständlich sind und dass es sich lohnt, sich für sie einzusetzen. Deswegen setzen wir vor allem auf Bildungsveranstaltungen, wie Vortragsabende und Diskussionsrunden – oder eben unsere Konferenz, bei der wir einen ganzen Tag ein dichtes Programm mit vielen verschiedenen Formaten anbieten.

 

Warum findet eigentlich die jährliche Konferenz der Students for Liberty Deutschland eigentlich in Jena statt und was ist ihr Zweck?

Die Konferenz findet immer an wechselnden Orten statt. Für Jena sprach vor allem, dass wir hier eine große Lokalgruppe mit vielen aktiven Mitgliedern haben – denn so eine Konferenz zu organisieren ist schließlich viel Arbeit. Es hat uns aber auch gefreut, zum ersten mal eine Students-For-Liberty-Konferenz in Ostdeutschland abzuhalten, wo ja oft antiliberale Vorurteile noch weit verbreitet sind.

Wir wollen damit vor allem einen Austausch über unsere Ideen ermöglichen und dadurch auch neue Gedanken anstoßen. Bei uns können sich Gleichgesinnte und Interessierte treffen und gegenseitig inspirieren. Zu unseren Konferenzen kommen jedes Jahr junge Menschen aus ganz Deutschland, Österreich und auch der Schweiz.

Was sagst du zu den Vorwürfen die Students for Liberty hätten Verbindungen zur rechtsextremen Szene, vor allem zur Identitären Bewegung und zur „Friedrich A. von Hayek – Gesellschaft“, zu der auch mehrere prominente AfD-Mitglieder, wie Alice Weidel und Beatrix von Storch, gehören? Und wie sieht es mit Rassismus und Antifeminismus in euren eigenen Reihen aus?

Wir stellen uns entschieden gegen jede Form des Rassismus, weil er in eklatantem Widerspruch zu unseren Werten steht. Wir haben uns in Veranstaltungen auch schon intensiv mit Rechtsextremismus in Deutschland auseinandergesetzt. Der Vorwurf, die Students For Liberty wären rechtsradikal oder hätten Kontakte zur rechtsextremen Szene, entbehrt jeder Grundlage. Mir ist kein einziger Kontakt und keine einzige Kooperation mit der identitären Bewegung bekannt. Das gleiche gilt für die AfD. Die Hayek-Gesellschaft gehört sicher nicht zur rechtsextremen Szene. Meines Wissens haben weder Beatrix von Storch noch Alice Weidel einen nennenswerten Einfluss in der Hayek-Gesellschaft. Aber der entscheidende Punkt ist, dass wir weder Frau von Storch, noch Alice Weidel, noch einen anderen AfDler zu unserer Konferenz eingeladen haben. Man versucht mit solchen vagen Verbindungen eine Nähe zu konstruieren, die tatsächlich nicht besteht. Ich finde außerdem, dass eine derartige Inflationierung des Rechtsextremismus-Vorwurfs sehr gefährlich ist. Man sollte nicht einfach alle, die eine andere Meinung haben, als Nazis beschimpfen. Das verharmlost nämlich die wirklichen Nazis und lässt die Menschen abstumpfen hinsichtlich tatsächlich gefährlicher Entwicklungen.

Wir sehen uns selbst auch nicht als „Antifeministen“. Aber die eigentliche Frage liegt etwas tiefer, denn es gibt nicht den einen Feminismus. Der klassische Feminismus, der die Gleichberechtigung aller Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht forderte, ist urliberal und wird von uns bedingungslos unterstützt. Wir haben auch schon Veranstaltungen dazu organisiert, wie ein liberaler Feminismus heutzutage aussehen kann. Nun gibt es aber Leute im linken Spektrum, die eine alleinige Deutungshoheit für alle feministischen Fragen für sich beanspruchen. Dazu gehört in der Regel ein Glaube an das Patriarchat und an einen erbitterten Kampf zwischen den Geschlechtern. Es wird dann versucht, die Menschen zu spalten aufgrund ihrer Geschlechtszugehörigkeit. In dieser Gedankenwelt werden die Menschen in starr vorgegebene Kategorien eingesperrt, die der Vielschichtigkeit der individuellen Lebensentwürfe gar nicht gerecht werden können. Während das Geschlecht im klassischen Feminismus keine Rolle spielen sollte für die Rechte eines Menschen, wird es im linken Feminismus auf einmal zur alles bestimmenden Eigenschaft. Das Problem bei diesem Verständnis von Feminismus ist, dass er die Zugehörigkeit zur Gruppenidentität überhöht und damit anti-individualistisch ist. Denn die Frau wird dann nicht mehr als Individuum gesehen, das ihre ganz eigenen Präferenzen hat, sondern eben als Repräsentantin der Obergruppe „Frau“ die sich gefälligst an den linken Erwartungen zu messen habe. Es gibt sowohl Männer als auch Frauen, die Karriere machen wollen und das auch schaffen – oder eben auch dabei scheitern. Genauso gibt es sowohl Männer als auch Frauen, die andere Präferenzen haben und gar kein Interesse an einer strapaziösen Karriere haben. Wir finden, dass jeder Mensch das Recht haben sollte, seinen ganz eigenen Lebensweg zu gehen – unabhängig vom Geschlecht. Wenn man den Menschen die Freiheit gibt, ihr Leben den eigenen Wünschen und Vorstellungen entsprechend zu führen, werden die Ergebnisse ganz unterschiedlich sein. Das ist aus liberaler Perspektive zu respektieren. Wenn alle Menschen aber gleich gemacht werden sollen, anstatt ihnen die gleichen Rechte zu geben, geht das nicht, ohne massiv in das Privatleben und die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger einzugreifen.

Aber ein solche differenzierte Auseinandersetzung ist von jenen, die uns hier kritisieren, wohl nicht zu erwarten. Der Vorwurf war ja sogar, wie wären „Maskulinisten“. Das soll wohl heißen, wir würden Privilegien für Männer fordern. Das wurde behauptet ohne irgendeinen Beleg oder direkten Bezug. So etwas ist an Absurdität und Unredlichkeit kaum zu überbieten.

Die Students for Liberty sind eine internationale Organisation, die in den USA gegründet wurde und von dort aus koordiniert wird. Zu den größten Geldgebern gehören die Gebrüder Koch. Inwiefern werden die Students for Liberty dadurch beeinflusst weltweit us-amerikanische Wirtschaftsinteressen, vor allem von den von Erdöl profitierenden Koch Industries, durchzusetzen? Auffällig ist ja zum Beispiel, dass einer der Sponsoren der Konferenz EIKE e.V. ist, welche als Lobbygruppe der Klimaleugnerszene in Deutschland gilt.

Was sind denn US-amerikanische Wirtschaftsinteressen? Freihandelsabkommen, wie sie noch Obama vorangetrieben hat? Oder das Aufkündigen aller Freihandelsabkommen, wie es Trump tut? Die Frage – bzw. der Vorwurf, den sie aufgreift – krankt an einem besorgniserregenden Simplizissimus. Irgendwo im Verborgenen seien geheime Mächte am Werk, die die Geschicke der Welt lenken.

Es stimmt, neben vielen anderen hat auch die Charles Koch Foundation die US-amerikanischen Students For Liberty in ihren Anfangsjahren unterstützt. Ich wüsste aber schon nicht, inwiefern diese Stiftung explizit amerikanische Wirtschaftsinteressen propagiert – noch dazu bei der Zusammenarbeit mit einer Studentenorganisation innerhalb der USA. Die Koch Foundation setzt sich für viele gesellschaftspolitische Belange ein, so zum Beispiel für eine Reform des amerikanischen Strafjustizsystems angesichts eklatanter Probleme wie der überquellenden Gefängnisse. Außerdem ist Charles Koch selbst einer der entschiedensten und einflussreichsten Kritiker Donald Trumps. Aber auch an dieser Stelle sind unsere Kritiker nicht im Ansatz an einer differenzierten Betrachtung interessiert, sondern begnügen sich mit Plattitüden, wie „Eine amerikanische Stiftung? Das muss Imperialismus sein!“, solange sie nur die eigenen Vorurteile bedienen.

Ich habe es eben schon gesagt: Marktwirtschaft ist keine Verschwörung der US-Eliten, sondern der Weg aus der Armut für viele Milliarden Menschen auf der ganzen Welt. Unsere Freunde von den Students For Liberty Africa beispielsweise wären heilfroh, wenn sie mehr wirtschaftliche Freiheit und Zugang zu internationalen Märkten hätten und damit dem Dirigismus[i] der korrupten Autokraten entkämen.

Aber der ganze Vorwurf ist ohnehin eine Farce, denn in Deutschland haben wir nie finanzielle Unterstützung durch die Koch Foundation erhalten. Überhaupt – es wird von uns niemand bezahlt für das, was wir tun. In Deutschland engagieren sich bei Students For Liberty ausschließlich Studenten und das ausnahmslos ehrenamtlich. Es mag für die Linken vielleicht nur schwer vorstellbar sein, aber es gibt tatsächlich auch in Deutschland viele junge Menschen, die sich für den Liberalismus begeistern können und sich für diese Werte einsetzen wollen – ganz ohne finstere Mächte, die im Hintergrund die Fäden ziehen.

Dieser Glaube an Verschwörungstheorien, an verborgene Mächte, die aus dem Hintergrund alle Fäden in der Hand halten ist, ehrlich gesagt, beschämend. Teil dieser Verschwörung seien natürlich auch die Mont Pèlerin Gesellschaft oder die Friedrich-Naumann-Stiftung. Das ist das gleiche Argumentationsmuster, wie man es oft bei den Rechten findet. Mit haargenau den gleichen Ausführungen zieht ein Viktor Orban in Ungarn im Kampf gegen US-amerikanische Wirtschaftsinteressen gegen Stiftungen und Universitäten ins Feld, die von George Soros unterstützt werden. In dieser Hinsicht nehmen sich Linke und Rechte offenbar nichts.

Sie versuchen lediglich ihre eigenen Vorurteile zu reproduzieren und jeder der eine andere Meinung hat als sie, muss ein schlechter Mensch mit bösen Absichten sein. Dazu werden dann allerhand Schlagworte bemüht: neoliberal, rechtsradikal, faschistisch, rassistisch, antifeministisch. Ob davon tatsächlich etwas zutrifft ist ihnen auch ganz gleich. Denn wenn man sich einmal die Mühe macht, die Artikel zu lesen, die die „Students For Solidarity“ als Belege für ihre Behauptungen zitieren, findet sich darin nichts, was dem entsprechen würde. Es handelt sich stets um vage Anspielungen und aufgeblasene Halbwahrheiten, mit denen hier der Diskurs vergiftet wird.

Einen Einfluss auf den Inhalt unserer Konferenz in Jena oder unsere sonstige Arbeit hatte auch EIKE  offensichtlich nicht, wie man unschwer erkennen kann. Auch hier wird scheinbar nur versucht, ein möglichst abschreckendes Stigma zu erzeugen, ohne sich mit unseren Inhalten auseinanderzusetzen.

Bereits letztes Jahr gab es ja im Rahmen der damaligen Konferenz der SFL Konflikte mit dem StuRa der FSU und Probleme mit Demonstranten. Auch dieses Jahr fand eine Gegenkundgebung statt. Wie erklärst du dir diese offene und anscheinend nicht geringe Ablehnung? Wer sind die Demonstranten aus deiner Sicht?

Ich kenne davon niemanden persönlich, daher weiß ich nicht viel über sie – obwohl wir ihnen auch schon im vergangenen Jahr angeboten hatten, dass wir uns bei einem Bier zusammensetzen und die Sache respektvoll miteinander ausdiskutieren.

Sie definieren sich jedenfalls selbst als links und pflegen offenbar eine scharfe Freund-Feind-Unterscheidung. Jeder der nicht ihrer eigenen Ideologie anhängt ist für sie ein Feind und muss bekämpft werden – ganz egal ob es Liberale, Konservative oder wirkliche Rechtsextreme sind.

Dass sie uns Liberale als Feinde betrachten, sagt mehr über sie selbst aus als über uns. Wir haben beispielsweise Veranstaltungen gemacht, bei denen wir mit DDR-Zeitzeugen über ihre Erfahrungen im Sozialismus gesprochen haben. Oder wir informieren darüber, wie dank der Marktwirtschaft nicht nur in Europa, sondern überall auf der Welt der Wohlstand in noch nie dagewesener Weise gestiegen ist und in den letzten Jahrzehnten Milliarden von Menschen der Armut entfliehen konnten – während in sozialistischen Ländern die Entwicklung stagniert oder sogar eine Verelendung einsetzt, wie derzeit in Venezuela. Das bringt natürlich das Gedankengebäude jener, die uns da anfeinden, erheblich ins Wanken und sie wissen sich scheinbar nicht anders zu helfen, als Schimpf und Schande über uns auszuschütten. So waren auch die Texte der „Students For Solidarity“ überwiegend eine bloße Aneinanderreihung von haltlosen Verunglimpfungen. Es ist müßig, jeden dieser Vorwürfe zu entkräften, wenn der Gegenüber gar nicht an einem konstruktiven Diskurs interessiert ist.

Doch obwohl die Ablehnung dieser speziellen Szene tatsächlich nicht unerheblich ist, ist doch das Interesse an unseren Veranstaltungen in der Jenaer Studentenschaft erheblich größer. Wir haben regelmäßig abendliche Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen, die mehr als 50 Gäste anziehen. Wir haben dieses Semester so viele Neumitglieder wie noch nie zuvor. Und zu unseren Konferenzen kommen jedes Jahr dreistellige Besucherzahlen aus dem ganzen deutschsprachigen Raum. Es stimmt uns sehr positiv, dass unsere Arbeit insgesamt sehr gut angenommen wird und viele junge Menschen ebenfalls bereit sind, unsere Anliegen in ihrer knappen Freizeit zu unterstützen.

 

Rückblickend: Wie bewertest du die diesjährige Konferenz und die Ereignisse drumherum?

Wir hatten einen tollen Tag mit vielen interessanten Vorträgen und spannenden Diskussionen. Es haben sich neue Perspektiven auf alte Probleme eröffnet. Wir konnten sehr angeregt darüber diskutieren, unter welchen Bedingungen Wohlstand und Innovationen entstehen, was wir heute noch von Friedrich Schillers Freiheitsbegriff lernen können, welche Bedeutung Patente in einer freien Gesellschaft haben und vieles mehr. Ich freue mich, dass ich wieder einmal so viele tolle Menschen kennenlernen konnte.

Letztlich ist es schade, dass die Auseinandersetzung drumherum nicht auf einem angemessenen Niveau geführt werden konnte. Da aber alles friedlich geblieben ist, gehört das wohl schlicht zu den Herausforderungen einer liberalen Gesellschaft dazu.

Die Videos zu den Vorträgen und Podiumsdiskussionen werden bald auf unserem Youtube-Kanal zu sehen sein. Da kann sich dann jeder selbst ein Bild machen, wie „neoliberal-faschsitisch“ wir wirklich sind. Ich freue mich auf eine konstruktive Diskussion.

Vielen Dank, dass du dir die Zeit genommen hast die Fragen so ausführlich zu beantworten.

Foto: Dominik Itzigehl ( https://www.instagram.com/d.itzi/ )

Das Interview mit den Students for Solidarity könnte ihr nachlesen: https://leveret-pale.de/students-for-solidarity-im-interview

Das Interview führte Nikodem Skrobisz und es wurde von Rick Wendler beantwortet. Wer sich selbst ein Bild machen will von den Argumenten der Gegner und der Konferenz der Students for Liberty, der findet die Texte der Kundgebung auf der Facebookseite des Students for Solidarity: https://www.facebook.com/Students–for–Solidarity-1454873574642976/ und die Videoaufnahmen der Vorträge bald auf dem YouTube Kanal der Students for Liberty: https://www.youtube.com/channel/UCpEYEF–ggK3cUpeRsBm–nRw .

 

Worterklärungen:

[i] Dirigismus: Die vollständige zentrale Lenkung der gesamten Wirtschaft durch den (meist faschistischen) Staat mit dem Instrument der Planwirtschaft. Es werden also Produktion als auch Preise vom Staat diktiert und nicht von Angebot und Nachfrage.

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